{"id":2695,"date":"2017-04-25T15:56:17","date_gmt":"2017-04-25T14:56:17","guid":{"rendered":"http:\/\/www.fabregat-perulles-sales.com\/actualidad\/?p=2695"},"modified":"2017-06-19T09:50:18","modified_gmt":"2017-06-19T08:50:18","slug":"das-verfassungsgericht-erklart-die-plusvalia-in-bestimmten-fallen-fur-verfassungswidrig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fabregat-perulles-sales.com\/actualidad\/das-verfassungsgericht-erklart-die-plusvalia-in-bestimmten-fallen-fur-verfassungswidrig\/","title":{"rendered":"Das Verfassungsgericht erkl\u00e4rt die \u201cPlusval\u00eda\u201d in bestimmten F\u00e4llen f\u00fcr verfassungswidrig."},"content":{"rendered":"

Die Wertzuwachssteuer auf st\u00e4dtische Grundst\u00fccke, auch oft \u201eplusval\u00eda\u201c genannt, f\u00e4llt mit der \u00dcbertragung eines st\u00e4dtischen Grundst\u00fcckes an. Diese gemeindliche Steuer wird, wie der Name bereits sagt, auf den Wertzuwachs bei Grundst\u00fccken in dem Zeitraum zwischen Erwerb und \u00dcbertragung erhoben. In der Praxis jedoch wird sie immer erhoben, auch wenn sich ein Wertverlust ergeben hat, da die Berechnung des Wertzuwachses auf objektiver Grundlage erfolgt: dem Katasterwert. Am 17. Februar 2017 hat das spanische Verfassungsgericht (VerfG) mehrere Artikel der “Norma Foral\u201c 16\/1989, vom 5. Juli \u00fcber die Wertzuwachssteuer auf st\u00e4dtische Grundst\u00fccke des Historischen Gebiets Gipuzkoa insoweit f\u00fcr verfassungswidrig erkl\u00e4rt, als dass sie auch Sachverhalte, in welchen ein Zuwachs nicht besteht, besteuern. In dem vom VerfG untersuchten Fall, \"\"hatte ein Unternehmen ein Grundst\u00fcck zu einem Preis verkauft, der unter dem Anschaffungspreis lag, was im Hinblick auf die K\u00f6rperschaftssteuer zur Erkl\u00e4rung eines Verm\u00f6gensverlustes f\u00fchrte. Dennoch verlangte das Rathaus die Entrichtung der \u201eplusvalia\u201c, da sich der Katasterwert des Grundst\u00fcckes erh\u00f6ht hatte. Das VerfG erinnert in seinem Urteil daran, dass Art. 31.1 der Spanischen Verfassung die Pflicht der Allgemeinheit zur Beteiligung an den \u00f6ffentlichen Ausgaben gem\u00e4\u00df ihrer wirtschaftlichen Kapazit\u00e4t begr\u00fcndet und dass es verfassungsm\u00e4\u00dfig zul\u00e4ssig sei, dass es Steuern g\u00e4be, die an der Erf\u00fcllung von Zielen orientiert seien, welche die Verfassung bef\u00fcrwortet oder garantiert und die diese wirtschaftliche Kapazit\u00e4t als im Allgemeinen tats\u00e4chlichen oder potentiellen Wohlstand oder Einkommen erfassen. Dennoch verbiete das Prinzip der wirtschaftlichen Kapazit\u00e4t in jedem Fall die Sachverhalte zu besteuern, in denen der Wohlstand weder sicher noch potentiell sondern lediglich fiktiv sei und daher nichts \u00fcber die wirtschaftliche Kapazit\u00e4t aussage. Die Schlussfolgerung des Verfassungsgerichts ist klar: Wenn der Verm\u00f6gensverlust belegt ist, bleibt kein Raum f\u00fcr die Besteuerung mit der \u201eplusval\u00eda\u201c.<\/p>\n