Category Archives: Deutsch

Date: 27 April, 2018

Categories: Deutsch European Union Industrial Property Jurisprudence

Nachträgliche Erklärung der Nichtigkeit oder des Verfalls einer Marke

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 19. April 2018 eine vom deutschen Bundesgerichtshof vorgelegte, präjudizielle Frage über die Auslegung des Artikel 14 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur der Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaten über die Marken und des Artikel 34 Abs. 2 der… Read More »

Date: 6 April, 2018

Categories: Civil Law Deutsch Jurisprudence

Die Strafklauseln in Mietverträgen. Ist eine gerichtliche Mäßigung möglich?

Um die Erfüllung von Vertragsvereinbarungen abzusichern, können die Parteien auf Strafklauseln zurückgreifen. Als Teil der Privatautonomie, die den Parteien zuerkannt wird und in Übereinstimmung mit dem Código Civil, können die Vertragspartner, wenn auch in Grenzen, die Verträge, Klauseln und Bedingungen festlegen, die sie für angebracht halten. Share This: Die Strafklauseln in Mietverträgen. Ist eine gerichtliche… Read More »

Date: 6 April, 2018

Categories: Civil Law Deutsch Jurisprudence

Kontroverse im Mietrecht bei spanischem und deutschem Bezug

Es ist schon lange keine Seltenheit mehr, dass deutsche Unternehmen im spanischen Immobilienverkehr tätig sind; dies oft mittels Filialen. Diese Unternehmen vereinbaren Verträge, die sich nach dem Recht des Staates der Muttergesellschaft richten und auf dieses Recht verweisen bzw. die Anwendung spanischen Rechts gänzlich ausschließen. Share This: Kontroverse im Mietrecht bei spanischem und deutschem Bezug… Read More »

Date: 22 March, 2018

Categories: Deutsch FPS News Jurisprudence

Haftpflicht des Anwalts und befristete oder geltend gemachte Abgrenzungsklausel

Am 8. März hat der Oberste Gerichtshof ein Urteil bezüglich einer Kontroverse über die Existenz von Schadensdeckungen verkündet. Schadensdeckungen, die die Versicherungsgesellschaft mit Verweis auf die Existenz einer befristeten oder geltend gemachten Abgrenzungsklausel verneint hat. Share This: Haftpflicht des Anwalts und befristete oder geltend gemachte Abgrenzungsklausel was last modified: April 5th, 2018 by Victor

Date: 16 March, 2018

Categories: Deutsch FPS News General Labor Law

IV. Treffen von Mi Empresa es Saludable: „Die Arbeiter sind das wichtigste Vermögen der Unternehmen“

Am 14. März 2018 fand das IV. Treffen von Mi Empresa es Saludable statt, bei dem klar wurde, dass ein Unternehmen mit gesunden Gewohnheiten gesündere, glücklichere und produktivere Arbeiter begünstigt. Das Event fand in dem Auditorium des Repsol Campus von Madrid statt und zählte die Anwesenheit von ungefähr 250 Direktoren von Human Resources, von denen… Read More »

Date: 16 March, 2018

Categories: Corporate and Commercial Law Deutsch FPS News General

Das Familienabkommen

Was ist ein Familienabkommen? Ein wertvolles Instrument oder ein Handlungswerkzeug in Form eines Privatvertrages, entworfen, geplant, strukturiert, abgefasst und umgestetzt nach Maßgabe der Familienunternehmen und von all ihren Mitgliedern unterzeichnet, in dem die Familienvereinbarungen gesammelt und festgelegt werden, die vorher auf familiärer Ebene diskutiert und beschlossen worden sind, über die Prinzipien, Grundsätze und Grundregeln (Formalitäten,… Read More »

Zuständigkeitsklauseln aufgeführt in allgemeinen Geschäftsbedingungen

Am 8. März 2018 hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil verkündet über eine präjudizielle Frage in Bezug auf die Auslegung der Artikel 7 und 25 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2012, betreffend der Zuständigkeit der Gerichte, sowie der Anerkennung und der Ausführung gerichtlicher Entscheidungen im Bereich des… Read More »